Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung
Das
Vertragsverhältnis
zwischen
Frau
Dr.
Anja
Buder
als
Inhaberin
der
BuderCoachingBeratung
(im
folgenden
BCB)
und
dem
Auftraggeber
wird
ausschließlich
durch
die
nachstehend
aufgeführten
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
(AGB)
geregelt.
Abweichungen
von
diesen
Bedingungen
müssen
schriftlich
vereinbart
werden.
Insgesamt
oder
teilweise
abweichende
Geschäftsbedingungen
des
Auftraggebers
gelten
nicht
,
es
sei
denn
nach
einvernehmlicher
schriftlicher
Vereinbarung.
§ 2 Angebote und Verträge
Angebote
von
BCB
sind
stets
freibleibend.
Ein
Vertrag
kommt
erst
zustande
nach
schriftlicher
Auftragsbestätigung
durch
BCB.
Mündliche
Absprachen
werden
nicht
getroffen.
Ergänzungen
und
Änderungen
des
Vertrages
bedürfen
der
Schriftform.
Vertragsgegenstand
sind
ausschließlich
die
vereinbarten
Leistungen.
Davon
abweichende
oder
weitergehende
Leistungen
sind
nicht
vereinbart.
§ 3 Leistungen durch BCB
Vertraglich
vereinbarte
Leistungen
erbringt
die
Inhaberin
selbst
oder,
nach
entsprechender
schriftlicher
Vereinbarung
mit
dem
Auftraggeber,
durch
Kooperationspartner
oder
freie
Mitarbeiter.
Durch
den
Vertrag
oder
durch
sonstige
Vereinbarungen,
die
auf
Grundlage
dieses
Vertrages
getroffen
werden,
wird
kein
Arbeitsverhältnis
begründet.
BCB
ist
nicht
überwiegend
für
den
Auftraggeber
tätig.
BCB
ist
berechtigt,
auch
für
andere
Auftraggeber
tätig
zu
werden.
§ 4 Leistungen des Auftraggebers
Sofern
nicht
Abweichendes
vereinbart
wird,
stellt
der
Auftraggeber
die
Teilnehmer
der
jeweiligen
Veranstaltung
und
trifft
alle
organisatorischen
Vorbereitungen,
insbesondere
die
Bereitstellung
der
Räume
und
der
Veranstaltungstechnik.
Er
sorgt
für
die
Verpflegung
während
der
Veranstaltung
und
für
erforderliche
Hotelbuchungen
sowohl
für
die
Teilnehmenden
als
auch
für
die
Referenten
von
BCB.
Der
Auftraggeber
stellt
BCB
alle
für
die
Durchführung
des
Vertrages
erforderlichen
Informationen
nach
Absprache
rechtzeitig
zur
Verfügung.
Er
benennt
einen
kompetenten
Ansprechpartner,
der
Erklärungen
für
ihn
abgeben
und
entgegennehmen
kann.
§ 5 Urheberrecht
Die
von
BCB
zur
Verfügung
gestellten
Materialien
wie
Seminarunterlagen
und
Software
unterliegen
dem
Urheberrecht.
Sie
dürfen
von
dem
Auftraggeber
und
den
Teilnehmern
nur
persönlich
und
für
ihre
jeweilige
berufliche
Tätigkeit
genutzt
werden.
Vervielfältigung,
Bearbeitung,
Weitergabe
und
Verbreitung
sind
nur
mit
ausdrücklicher
schriftlicher
Genehmigung
der
Inhaberin
gestattet.
Das
Gleiche
gilt
für
Seminarinhalte,
die
den
Teilnehmern
auf
elektronischem
Wege
zugänglich
gemacht
werden.
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Der
Auftraggeber
behält
sich
das
Urheberrecht
an
den
von
ihm
zur
Verfügung
gestellten
Daten
und
Informationen
vor.
Deren
Verwendung
ist
BCB
nur
im
Rahmen
des
urheberrechtlich
Zulässigen
gestattet.
Für
den
Fall,
dass
bei
der
Durchführung
des
Vertrages
Schriftwerke
oder
Software
eingesetzt
werden,
an
denen
Urheberrecht
Dritter
bestehen,
erklären
die
Vertragsparteien,
dass
sie
dieses
Recht
beachten
werden.
Sollte
ein
Dritter
die
Verletzung
von
Urheberrechten
geltend
machen,
werden
sie
sich
unverzüglich
gegenseitig
benachrichtigen.
§ 6 Datenschutz
BCB
und
der
Auftraggeber
verpflichten
sich
,
die
bekannt
gewordenen
Unternehmensinformationen
und
Teilnehmerdaten
vertraulich
zu
behandeln.
Diese
Verpflichtung
gilt
über
die
Laufzeit
des
Vertrages
hinaus.
Sie
besteht
so
lange,
wie
die
vertraulichen
Informationen
und
Daten
nicht
anderweitig
bekannt
werden.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die
von
BCB
genannten
Preise
verstehen
sich
zuzüglich
Mehrwertsteuer
in
gesetzlicher
Höhe.
Die
Berechnung
der
Mehrwertsteuer
entfällt,
wenn
der
Auftraggeber
durch
entsprechende
Bescheinigung
die
Befreiung
von
der
Mehrwertsteuer
nachweist.
Rechnungen
sind
sofort
fällig
und
innerhalb
von
4
Wochen
ab
Rechnungsstellung
ohne
Abzug
zahlbar.
Kommt
der
Auftraggeber
in
Zahlungsverzug,
ist
BCB
berechtigt,
Verzugszinsen
i.H.v.
5%
über
dem
Basiszinssatz
(§
247
Abs.1
BGB)
p.a.
zu
fordern.
Wenn
BCB
einen
höheren
Verzugsschaden
nachweist,
kann
dieser
geltend
gemacht
werden.
In
gleicher
Weise
ist
der
Auftraggeber
berechtigt,
den
Nachweis
zu
führen,
dass
ein
Schaden
überhaupt
nicht
entstanden
oder
wesentlich
niedriger
ist,
als
von
BCB
geltend
gemacht.
Rechte
und
Ansprüche
der
Vertragsparteien
aus
dem
Vertrag
sind
nicht
abzutreten.
Der
Auftraggeber
kann
nur
mit
rechtskräftig
festgestellten
oder
von
BCB
schriftlich
anerkannten
Ansprüchen
aufrechnen.
Zur
Ausübung
eines
Zurückbehaltungsrechts
ist
der
Auftraggeber
nur
insoweit
befugt,
als
sein
Gegenanspruch
auf
demselben
Vertragsverhältnis
beruht.
§ 8 Kostenerstattung
Reisekosten
und
Übernachtungskosten
erstattet
der
Auftraggeber
BCB
in
der
nachgewiesenen
Höhe.
Weitere
Kosten
werden
nicht
erstattet.
Die
Erstattungsbeträge
sind
innerhalb
von
zwei
Wochen
nach
Rechnungszustellung
zahlbar.
§ 9 Haftung
Im
Falle
einer
nur
leicht
fahrlässigen
Pflichtverletzung
von
BCB
oder
durch
unsere
Erfüllungsgehilfen
stehen
dem
Kunden
Schadensersatzansprüche
nicht
zu.
Diese
Haftungseinschränkung
gilt
nicht
für
Körperschäden.
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§ 10 Terminausfall, Rücktritt von festgelegten Terminen, Kündigung
a)
Terminausfall:
Kann
BCB
einen
vereinbarten
Termin
aus
Gründen
nicht
einhalten,
die
BCB
nicht
zu
vertreten
hat,
so
ist
er
nach
Absprache
möglichst
kurzfristig,
spätestens
jedoch
innerhalb
von
6
Monaten
nachzuholen.
b)
Seminare
/
Workshops
/Teamveranstaltungen:
Der
Auftraggeber
ist
berechtigt,
spätestens
30
Tage
vor
einem
festgelegten
Termin
kostenfrei
von
diesem
schriftlich
zurückzutreten.
Bei
Rücktritt
spätestens
10
Tage
vorher
werden
50%
der
vereinbarten
Vergütung
fällig,
bei
späterem
Rücktritt
wird
die
gesamte
Vergütung
fällig.
Für
den
Fall
eines
einvernehmlich
zu
vereinbarenden
Ersatztermins
wird
die
bereits
gezahlte
Vergütung
voll
angerechnet.
Sonstige
Ansprüche
von
BCB
auf
Aufwendungs-
oder
Schadensersatz
entstehen
aus
dem
Rücktritt
nicht.
c)
Einzelcoaching:
Regelungen
von
Absagen
von
vereinbarten
Terminen
im
Einzelcoaching
werden
individuell
getroffen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte
eine
Klausel
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden,
so
bleibt
der
Vertrag
im
Übrigen
gültig.
An
die
Stelle
der
unwirksamen
Klausel
tritt
die
gesetzliche
Regelung.
Sollte
eine
solche
nicht
bestehen,
werden
sich
die
Vertragsparteien
auf
eine
für
beide
Seiten
angemessene
Regelung
einigen.
§ 12 Schlussklauseln
Es
gilt
deutsches
Recht.
Erfüllungsort
und
Gerichtsstand
ist
Mainz,
Deutschland.
Die
Inhaberin
und
die
von
BCB
beauftragten
Mitarbeiter
und
Mitarbeiterinnen
sind
nicht
Mitglieder
der
International
Association
of
Scientologists
(IAS),
des
World
Institute
of
Scientology
Enterprises
(WISE),
der
Scientology
Church
oder
einer
anderen
Scientology-Organisation.
BCB
arbeitet
nicht
nach
der
Technologie
des
L.
Ron
Hubbard.
Mainz,
den
20.
März
2014
Dr.
Anja
Buder